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medwebsolutions.at -ist eine Webportal der


Fa. Mag. Roubin
Seuttergasse 19, A-1130 Wien


mailto: office@medwebsolutions.at
Tel.: 0664/ 381 0 321


Sitz Gerichtsstand: 1130 Wien, UID: ATU 68130505

 

 

 

AGB:

 

 

Allgemeine Geschäfts Bedingungen

 für medwebsolutions.at
Roubin Handelsgesellschaft mbH in Folge Roubin GmbH. genannt.

 

§ 1 Umfang und Geltungsbereich

1. Die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen der Roubin GmbH. gelten für alle Dienstleistungen und Lieferungen, die der der Roubin GmbH. für Internetservices dem Auftraggeber gegenüber erbringt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Für Handelsgeschäfte gelten die AGB für den Handel der Roubin GmbH.

2. In Ergänzung der Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen der Roubin GmbH. gelten die Allgemeinen Bedingungen für Dienstleistungen in der Informationsverarbeitung durch Rechenzentren, herausgegeben vom Fachverband Unternehmensberatung und Datenverarbeitung, Wirtschaftskammer Österreich, in der aktuellen Fassung.

§ 2 Rechtsvorschriften

1. Der Kunde verpflichtet sich, die österreichischen Gesetze auch im internationalen Datenverkehr über die Roubin GmbH. einzuhalten und bemerkte Gesetzesverstöße  zu melden.

2. Der Kunde verpflichtet sich weiters, bei Verstößen gegen österreichische oder internationale Gesetze (wie insbesondere dem Telekommunikationsgesetz, dem Mediengesetz, dem Verbotsgesetz, dem Pornographiegesetz, dem Urheberrechtsgesetz, dem Strafgesetzbuch), der Roubin GmbH. von jedem Nachteil freizuhalten, der durch vom Kunden übermittelnden, verbreitenden oder ausgestellten Daten und Nachrichten entsteht, und die Roubin GmbH. schad- und klaglos zu halten.

3. Der Kunde ist verschuldensunabhängig verantwortlich für sämtliche Aktivitäten, die von seinem Anschluss ausgehen und wird die Roubin GmbH. für sämtliche entstehenden Schäden schad- und klaglos halten. Von der vollkommenen Schad- und Klagloshaltung sind insbesondere auch zu zahlende Strafen welcher Art auch immer und die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung erfasst.

§ 3 Vertrag- Vertragsdauer, Domain, Homepage

1. Mit Abschicken einer Bestellung via e-mail, kommt ein Vertrag zwischen der abschickenden
    Partei und der Roubin GmbH. Zustande, für den die in den AGB angegebenen Bedingungen gelten.

2. Die Mindestvertragsdauer Dienstleistungen der Roubin GmbH. beträgt für Domains mit der Endung  
    "at.", "co.at." und "or.at." Topleveldomains 1 Jahr.
    Homepage - Webhosting, Mindestvertragsdauer 1 Jahr.

3. Kündigung:  Der Vertrag ist jederzeit kündbar bis ein Monat vor Ende der Laufzeit, andernfalls
    verlängert sich der Vertrag für ein weiteres Jahr.

 

§ 4 Entgeltentrichtung

1. Die Verrechnung der Leistungen ist für jede Vertragsperiode im Voraus zu entrichten, und ist sofern
    nicht anders vereinbart, prompt bei Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. 

2. Wenn das vereinbarte Entgelt nicht rechtzeitig auf dem in der Rechnung angegebenen Konto einlangt, kann die Roubin GmbH. den Zugang bis zum Einlangen der Zahlung ohne vorherige Ankündigung sperren. Das Sperren eines Zugangs hat keinen Einfluss auf die Zahlungsverpflichtung für ungekündigte Leistungszeiträume.

3. Bei Zahlungsverzug ist der die Roubin GmbH. berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten sowie die bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen.

4. Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Anbot oder im Bestellformular angeführten Preise. 

§ 5 Haftungsausschluss

1. Die Roubin GmbH. haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, verloren gegangene Daten, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche Ansprüche bei Ausfall der Server der Roubin GmbH. aus welchen Gründen auch immer, ausgeschlossen.

2. Die Roubin GmbH. haftet nicht für Inhalt, Vollständigkeit, Richtigkeit usw. übermittelter oder abgefragter Daten und für Daten, die über die Roubin GmbH erreichbar sind.

3. Die Roubin GmbH. übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Dienste immer zugänglich sind und dass auf den Rechnern die Roubin GmbH. gespeicherte Daten immer erhalten bleiben.

4. Die Roubin GmbH. behält sich das Recht vor, einzelne öffentlich zugängliche Angebote zu sperren, wenn dies Rechtsvorschriften erfordern.

5. Die Roubin GmbH. haftet für von Mitarbeitern, Gehilfen oder Beauftragten verursachte Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Das gilt insbesondere für Support von Kunden. Die Roubin GmbH. übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine erforderliche, aber nicht erteilte fernmeldebehördliche Bewilligung oder andere behördliche Genehmigungen oder durch erforderliche, aber nicht erteilte privatrechtliche Genehmigungen oder Zustimmung Dritter entstehen.


§ 6 Datenschutz

1. Die Roubin GmbH. ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Kundendaten zu schützen. Die Roubin GmbH. haftet jedoch nicht, wenn sich Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten in ihre Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden. Die Geltendmachung von Schäden der Vertragspartei oder Dritter gegenüber der Roubin GmbH. aus einem derartigen Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen.


§ 8 Rücktritt

1. Die Roubin GmbH. ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn

a) der Nutzer einen im Verhältnis zu dem mit ihm vereinbarten Datenvolumen überproportionalen Datentransfer aufweist oder der Nutzer Dienste übermäßig in Anspruch nimmt;

b) über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Auftrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgewiesen wird;

c) der Nutzer wiederholt gegen die „Netiquette" und die allgemein akzeptierten Standards der Netzbenutzung verstößt, wie auch durch ungebetenes Werben und Spamming (aggressives Direct-Mailing), die Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Teilnehmer.

2. Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von der Roubin GmbH. sind im Falle eines Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Käufer noch nicht übernommen wurde sowie für von der Roubin GmbH. erbrachte Vorbereitungshandlungen

3. Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von der  Roubin GmbH. zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in der Höhe des der  Roubin GmbH. nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 20 % des Nettoauftragswertes als vereinbart, wobei das richterliche Mäßigungsrecht ausgeschlossen wird.



§ 10 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Entgelte

1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbestimmungen und der Entgelte werden dem Kunden schriftlich (per E-Mail) mitgeteilt. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Kunde diesen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Aussendung der Mitteilung schriftlich (per E-Mail) widerspricht. Der Widerspruch gilt als Kündigung.

§ 11 Sonstige Bestimmungen

1. Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

2. Digitale Unterschriften von der Roubin GmbH. werden als rechtsgültig anerkannt.

3. Die Roubin GmbH. ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

4. Der Kunde wird Änderungen seines Namens oder der Bezeichnung, die  der Roubin GmbH. angegeben hat, sowie jede Änderung seiner Anschrift (Sitzverlegung) oder seiner Rechtsform und seiner Firmenbuchnummer der  Roubin GmbH. sofort, spätestens jedoch innerhalb eines Monats ab der Änderung anzeigen. Gibt der Kunde solche Änderungen nicht bekannt und gehen ihm deshalb an die von ihm zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandte, rechtlich bedeutsame Erklärungen der die Roubin GmbH. insbesondere Rechnungen, Mahnungen oder Kündigungen nicht zu, so gelten diese Erklärungen des I-Profi trotzdem als zugegangen.

5. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Regelungen und Bedingungen in seinen übrigen Teilen wirksam. Das gilt nicht, wenn in diesem Falle das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

10. Verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Roubin GmbH.

§ 12 Gerichtsstand

Als Gerichtsstand gilt Wien als vereinbart. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.